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Demokratie

Gemeinschaft der Freiheit und verantwortungsbewussten Handelns


Demokratie wird nicht selten mit Wahlkampf, Zerstrittenheit und Schwäche assoziiert. Nach ihrer Grundidee ist Demokratie (wörtlich: Herrschaft des Volks) aber eine Gemeinschaft der Freiheit und verantwortungsbewussten Handelns zum Wohl der Gesamtheit. Hierzu gehören alle, die die jeweils anderen als gleichberechtigt und frei anerkennen - eine starke Gemeinschaft, die ihre Mitglieder schützt und das Wohl aller im Auge hat.


Wer Diktatur populistisch favorisiert oder Demokratie offen bekämpft, sollte wissen, dass er damit gegen das allgemeine Wohl handelt. Weit besser wäre es, sich als Teil von Demokratie zu verstehen und diese nach Kräften zu schützen und zu entwickeln.

Gesicherte Grenzen -

ein globaler Wert


Putin attackiert die Ukraine seit dreieinhalb Jahren und beginnt nun, andere europäische Länder zu terrorisieren; gesicherte Grenzen aber sind ein globaler Wert. Dementsprechend sollten Sicherheit und Freiheit über Europa hinaus global gedacht und geschützt werden - Anlass dafür, die Vereinten Nationen zu stärken und sich entsprechend zu engagieren.

Komplexe Interdependenz beseitigt


Können sich Sachgebiete und gesellschaftlich Subsysteme, zum Beispiel Wirtschaft oder Wissenschaft, nach ihren eigenen Logiken organisieren, lohnt es sich, sich nach Kräften operativ zu bemühen und die allgemeine Wohlfahrt steigt - eine Errungenschaft der zivilen Moderne. Diese Konstellation, die auch als komplexe Interdependenz bezeichnet wird (Keohane/Nye 1977) - die einzelnen issue areas  sind einander nicht linear untergeordnet und können sich daher frei entfalten - gehört dank Donald Trump nun zunehmend der Vergangenheit an; denn nun bestimmt, wer militärische Macht hat, wieder auch in bisher unabhängigen Sachgebieten. So steht der absolute King des Golfspielens für die nächsten Jahre bereits fest: Donald Trump! Aber auch in allen anderen Sport-, Kultur- und Wirtschaftsfeldern zeichnet sich eine neue Ordnung ab: die Ordnung eindimensionaler Macht: Endlich wird die Welt wieder überschaubar!

Kampf um Zivilität


Seit Jahrhunderten entwickelte Errungenschaften der zivilen Moderne geraten durch Trump, Putin  & Co unter Druck. Es wird Zeit, sich dessen bewusst zu werden und sich mit aller Kraft für die Erhaltung unserer Werte und Institutionen einzusetzen. 

Zivilitätstheorie: Überblick, Erreichbarkeit, Texte Wissenschaftstheorie: Wozu Theorie?

USA:

Von der Demo- zur Kleptokratie


Donald Trump denkt und handelt einseitig (unilateralistisch) nach dem Motto: Trumps America First: Zollerhöhungen erschweren allerdings den weltwirtschaftliche Austausch und senken die gesamtwirtschaftliche Produktivität. Zudem fördert wirtschaftspolitischer Unilateralismus allgemeinpolitischen und militärischen Unilateralismus, womit Gewaltpotentiale wachsen. Schließlich bereichern sich Trump und seine Clique hemmungslos auf Kosten der Allgemeinheit: Diebe an der Macht (Kleptokratie).   


Die Trumpsche Kleptokratie sollte nicht nur in den USA, sondern auch in den Vereinten Nationen offen thematisiert werden.

Gleichberechtigung

durch Quoten?


Nicht nur in der Frauenbewegung herrscht die Vorstellung, Gleichberechtigung könne nur durch festgelegte Anteile (Quoten) an Macht oder Stellen verwirklicht werden - eine Auffassung, die sich als Gegenmoment zu einer verkarsteten Machtstruktur begründen lässt. Quoten privilegieren allerdings die quotierte Gruppe und in dieser insbesondere diejenigen, die sie vertreten.


Gleichberechtigung herrscht, wenn alle Beteiligte gleiche Rechte haben und diese effektiv nutzen können, so Wahlrecht unterschiedslos gesicherter aktiver und passiver Wahl, gleicher Stimmkraft und gesicherter Möglichkeit, sich frei zu beteiligen. Siehe hierzu einen bereits 2018 geführten Diskurs im Buch: Theorie der zivilen Moderne (folgender Button)

Theorie der zivilen Moderne, S. 129-173
Wehrhafte Demokratie

Dürfen gewählte Akteure demokratische Grundrechte abschaffen?

UN-kontrollierte Wahlen?


Der russische Präsident Putin hat vorgeschlagen, die Ukraine unter UN-Verwaltung zu stellen, um dort demokratische Wahlen durchführen zu lassen - ein  Vorschlag, der erkennbar die frei gewählte ukrainische Regierung delegitimieren und schwächen soll. Demokratische Wahlen sind allerdings grundsätzlich nur unabhängig möglich. Dementsprechend fragt es sich, warum politische Wahlen nicht generell transparent und hierzu von den Vereinten Nationen kontrolliert durchgeführt werden - auch in Russland. 

Klimapolitischer Selbstbetrug

Umweltbundesamt und Klimaschutzminister stellen Deutschland klimapolitisch "im Plan" dar. Die globale Treibhausgasemission aber steigt immer weiter an - eine verheerende Form von Selbstbetrug..